Wie finanzieren sich die Leistungsverbesserungen?

Pflege soll bezahlbar bleiben

Silvana Arndt | 12. November 2014

Durch das Pflegestärkungsgesetz I treten ab dem 01.01.2015 zahlreiche Änderungen im Pflegewesen in Kraft. Doch die Neuerungen verursachen auch Kosten. Um diese finanzieren zu können, sind mehr Mittel nötig.
PSG Finanzierung

Durch das Pflegestärkungsgesetz fallen mit den Verbesserungen auch neue Kosten an. Um diese finanzieren zu können, werden verschiedene Maßnahmen getroffen. | Foto: © Alexander Raths – Fotolia.com

Stärkung der Pflegebedürftigen, Stärkung der Angehörigen und Stärkung der Pflegeeinrichtungen – dies alles geht mit einem größeren finanziellen Mehraufwand einher. Etwa 2,4 Milliarden Euro werden ab dem nächsten Jahr benötigt, um diese Verbesserungen bezahlen zu können.

Beitragserhöhung um 0,3 %

Wenn das Pflegestärkungsgesetz I in Kraft tritt, werden im gleichen Zuge auch die Beiträge der Pflegeversicherung erhöht, um die Neuerungen finanzieren zu können. Bisher lagen diese bei 2,05 % (2,3 %, wenn der Versicherte kinderlos war). Ab dem 01.01.2015 steigen die Beitragssätze nun um 0,3 Prozentpunkte auf 2,35 % (für Kinderlose 2,6 %). Das Bundesland Sachsen ist hier jedoch ein Sonderfall.

Bei der Einführung der Pflegeversicherung im Jahre 1995 entschied sich die Bevölkerung gegen die Abschaffung des Buß- und Bettags zur Finanzierung des Mehraufwandes. Darum zahlten bisher sächsische Arbeitnehmer 1,525 % (1,775 % ohne Kinder) und die Arbeitgeber nur 0,525 %. Nun werden in Sachsen ab 2015 für die Arbeitsnehmer 1,625 % (1,875 % ohne Kinder) bzw. 0,625 % für die Arbeitgeber fällig.

Durch die 0,3 % Steigerung des Beitragssatzes werden insgesamt 3,6 Milliarden Euro mehr eingenommen. Aus diesem zusätzlichen Budget fließen 1,4 Milliarden Euro in die Verbesserungen der häuslichen Pflege, das heißt die erhöhten Leistungen der Pflegeversicherung speisen sich daraus ebenso wie die unterschiedlichen Maßnahmen zur Entlastung der Angehörigen oder der Unterstützung neuer Wohnformen. Für die geplanten Verbesserungen in den Pflegeheimen ist eine weitere Milliarde Euro eingeplant.

Pflegefond für bezahlbare Pflege

Aus den insgesamt 3,6 Milliarden Euro bleiben nach diesen Posten noch 1,2 Milliarden Euro übrig. Diese sollen jährlich in einen von der Bundesbank verwalteten Pflegefond fließen. Die so gesammelten Gelder sind angedacht, um nachhaltig eine bezahlbare Pflege zu sichern. Denn in etwa 20 Jahren kommen die geburtenstarken Jahrgänge in das „Pflegealter“.

Damit die jüngere Generation nicht zu hoch belastet werden muss, werden die bis 2035 angesammelten Mittel danach jährlich Stück für Stück (bis zu einem Zwanzigstel) in sogenannte Ausgleichsfonds übertragen. Dadurch können übermäßige Steigerungen der Pflegeversicherungsbeiträge für voraussichtlich die folgenden 20 Jahre abgemildert werden.

Quellen

  1. AOK zum Pflegestärkungsgesetz I http://www.aok-bv.de/politik/gesetze/index_11789.html (abgefragt am 05.11.2014)
  2. Wikipedia zum Pflegestärkungsgesetz I http://de.wikipedia.org/wiki/Pflegest%C3%A4rkungsgesetze (abgefragt am 05.11.2014)
  3. Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zum Pflegestärkungsgesetz I
    http://www.bmg.bund.de/pflege/pflegestaerkungsgesetze/pflegestaerkungsgesetz-i.html (abgefragt am 05.11.2014)
  4. BGM, Flyer zum Pflegestärkungsgesetz I http://www.bmg.bund.de/fileadmin/dateien/Publikationen/Pflege/Flyer/Flyer_Die_Pflegestaerkungsgesetze.pdf (abgefragt am 05.11.2014)
  5. Sozialversicherung-aktuell24.de zu den Sozialversicherungsbeiträgen ab 2015 http://www.sozialversicherung-aktuell24.de/ (abgefragt am 05.11.2014)