Pflegezeit

Arbeitsfreistellung zur Sicherung der häuslichen Pflege

Rebecca Goldbach | 1. September 2014

Wenn Ihr Angehöriger pflegebedürftig wird, haben Sie die Möglichkeit, sich von Ihrem Arbeitgeber freistellen zu lassen. Dies kann kurzfristig für bis zu zehn Tage, oder nach Absprache für bis zu sechs Monate erfolgen. Auch eine teilweise Freistellung ist möglich.
Pflegezeit

Wird ein Angehöriger zum Pflegefall wird viel Zeit benötigt, um alle Formalitäten zu regeln. Dafür gibt es die Pflegezeit. | Foto: © Robert Kneschke – Fotolia.com

Damit Sie im Falle der Pflegebedürftigkeit eines nahen Angehörigen Zeit haben, die Pflege zu organisieren oder sie zunächst selbst in häuslicher Umgebung durchzuführen, können Sie sich von Ihrer Arbeit freistellen lassen. Zu den nahen Angehörigen zählen die Eltern, Schwiegereltern, Geschwister, Kinder (auch Adoptiv-, Pflege- oder Schwiegerkinder), Enkel und natürlich der Ehepartner. Partner, die mit Ihnen in einer eheähnlichen Gemeinschaft leben, fallen ebenfalls in diese Regelung. Bei dem Betroffenen muss mindestens Pflegestufe I vorliegen.

Kurzfristige Freistellung

Bei einer akut auftretenden Pflegesituation können Beschäftigte (also auch Heimarbeiter und Auszubildende) der Arbeit kurzfristig bis zu zehn Tage fernbleiben, um die Pflege sicherzustellen. Der Arbeitgeber muss unverzüglich über die Verhinderung und deren voraussichtliche Dauer informiert werden. Er darf die kurzfristige Freistellung auch in Kleinbetrieben mit weniger als 16 Angestellten nicht ablehnen, aber eine ärztliche Bescheinigung über die Pflegebedürftigkeit verlangen. Während der kurzfristigen Freistellung besteht kein Anspruch auf Lohn, die Auszahlung kann aber eventuell im Arbeits- oder Tarifvertrag festgehalten sein. Der volle Sozialversicherungsschutz bleibt in unabhängig von der Lohnauszahlung bestehen, freiwillig Versicherte müssen jedoch weiterhin den vollen Betrag zahlen.

Längerfristige Freistellung

Arbeitnehmer können sich bis zu sechs Monate von der Arbeit freistellen lassen, wenn sie einen nahen Angehörigen mindestens 14 Stunden in der Woche häuslich pflegen. Diese Regelung gilt allerdings nur in Betrieben mit mindestens 16 Angestellten (Azubis und Teilzeitkräfte werden mitgerechnet). Die Inanspruchnahme der Pflegezeit muss spätestens 10 Tage vor Beginn schriftlich angekündigt und die Pflegebedürftigkeit des Angehörigen durch ein Gutachten nachgewiesen werden. Ab diesem Zeitpunkt steht der Arbeitnehmer für die Dauer der Pflegezeit unter besonderem Kündigungsschutz. Lohn gibt es in dieser Zeit nicht, der Pflegebedürftige kann aber als Ausgleich das Pflegegeld an den pflegenden Angehörigen weitergeben. Die Renten- und Arbeitslosigkeitsversicherung bleibt in der Zeit bestehen, da die Pflegekasse diese übernimmt. Auf Antrag kann außerdem ein Mindestbetrag für die Kranken- und Pflegeversicherung gezahlt werden, wenn keine Familienversicherung besteht. Die Pflegezeit kann nur dann vorzeitig beendet werden, wenn die pflegebedürftige Person verstirbt oder die häusliche Pflege nicht mehr möglich ist. In diesem Fall endet die Pflegezeit vier Wochen nach Eintritt der veränderten Situation.

Teilweise Freistellung

Es ist auch möglich, sich für die Pflege teilweise von der Arbeit befreien zu lassen. Dafür müssen Sie Ihrem Arbeitgeber bei der Ankündigung der Pflegezeit mitteilen, um wie viele Stunden Sie die Arbeit reduzieren und wie Sie die restlichen Stunden verteilen wollen. Der Lohn wird anteilig für die geleisteten Stunden gezahlt. Der Arbeitgeber ist grundsätzlich angehalten, den Wünschen der Beschäftigten bezüglich der teilweisen Freistellung zu entsprechen, kann diese jedoch aus dringenden betrieblichen Gründen ablehnen oder nur in veränderter Form annehmen.

 

Quellen

  1. Pflegezeit unter: http://www.bmg.bund.de/pflege/hilfen-fuer-angehoerige/pflegezeit.html (abgerufen am 05.06.2014)
  2. Pflegezeit für Beschäftigte unter: http://www.pflege-abc.info/pflege-abc/artikel/pflegezeit_fuer_beschaeftigte.html (abgerufen am 05.06.2014)
  3. Pflegezeit unter: http://www.pflegewiki.de/wiki/Pflegezeit (abgerufen am: 05.06.2014)
  4. Pflegezeit (Arbeitsfreistellung) unter: http://de.wikipedia.org/wiki/Pflegezeit_%28Arbeitsfreistellung%29 (abgerufen am: 05.06.2014)